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Montag, 10. Dezember 2018
25. Oktober 2018 | 12:11

Stahlgipfel: Bundesländer beschließen Stahl-Allianz

Am 22. Oktober machten wir uns bereits früh am Morgen auf den Weg, um von Düsseldorf nach Saarbrücken zu reisen. Die Wirtschaftsminister von sechs Stahl-Bundesländern hatten zum 1. Nationalen Stahlgipfel eingeladen, um gemeinsam Antworten auf die drängenden Fragen für die Stahlindustrie zu finden.

Als wir nach gut drei Stunden Fahrt vor der Saarlandhalle aus dem Auto ausstiegen, warteten bereits Hunderte Stahlarbeiter aus ganz Deutschland auf den Einlass. Diese waren ebenfalls mit vollbesetzten Bussen ins Saarland gereist, um an der bisher einmaligen Veranstaltung der Stahl-Bundesländer Bremen, Hamburg, Brandenburg, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Saarland teilzunehmen.

Perspektiven für die Stahlindustrie am Standort Deutschland

Der Veranstaltungssaal war schließlich bis auf den letzten Platz besetzt. Rund 2.500 Gäste warteten gespannt darauf, wie die Politik die Zukunft der Stahlindustrie am Standort Deutschland sichern will. Der EU-Emissionsrechtehandel, US-Zölle auf Stahlimporte oder weltweite Überkapazitäten sind nur einige der Herausforderungen, die die Wettbewerbsfähigkeit der Stahlindustrie bedrohen.

Anke Rehlinger, Wirtschaftsministerin des Saarlandes, eröffnete die Veranstaltung, die auch von Pressevertretern aus ganz Deutschland aufmerksam verfolgt wurde: „Stahl ist ein bedeutender Wirtschaftsfaktor und Beschäftigungsgarant in Deutschland.“ Für eine positive Entwicklung der Wirtschaft sei die Grundstoffindustrie unverzichtbar. Daher habe sie diese Veranstaltung ins Leben gerufen, um gemeinsam mit den anderen beteiligten Bundesländern für faire Wettbewerbsbedingungen zu sorgen.

Stahl ist Werkstoff der Zukunft

Mit Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier und Bundesaußenminister Heiko Maas hielten zwei gebürtige Saarländer flammende Reden über die Bedeutung einer starken Stahlindustrie für die gesamte Wirtschaft. „Stahl ist eine der tragenden Säulen unserer Industrie“, sagte Maas. „Stahl gehört nicht ins Museum. Stahl ist Zukunft.“ Altmaier versprach, er wolle alles daran setzen, dass die US-Zölle auf Stahlimporte aus der EU wegfallen – sie seien ungerechtfertigt.

Kerkhoff: „Wir brauchen endgültige Safeguard-Maßnahmen.“

Hans Jürgen Kerkhoff, Präsident der Wirtschaftsvereinigung Stahl, während seiner Rede auf dem Stahlgipfel in Saarbrücken. (Foto: Peter Kerkrath)

Vertreter und Betriebsräte der Stahlunternehmen sowie Verbände bekamen während Podiumsdiskussionen die Möglichkeit, ihre Forderungen an die Politik zu stellen und auf Probleme hinzuweisen. Mit viel Applaus von Seiten der Stahlarbeiter wurden die klaren Aussagen und Forderungen unterstützt.

Hans Jürgen Kerkhoff, Präsident der Wirtschaftsvereinigung Stahl, forderte endgültige Safeguard-Maßnahmen zum Schutz des EU-Marktes vor Handelsumlenkungen. Diese seien aufgrund der Abschottung des US-Marktes längst Realität geworden. Es handele sich dabei um Stahl, der bis März traditionell in die USA geliefert wurde und nun aufgrund der US-Maßnahmen auf andere Märkte, insbesondere den offenen EU-Markt, dränge.

Safeguard-Maßnahmen basieren auf den Regeln der Welthandelsorganisation (WTO) und unterscheiden sich von den Strafzöllen der USA. Die Zölle greifen nur dann, wenn die durchschnittlichen Importmengen überschritten werden. Der EU-Markt werde nicht abgeschottet. Nur durch endgültige Safeguard-Maßnahmen könne die EU-Kommission die Branche vor schwerem Schaden bewahren. Daher begrüßte Kerkhoff die Initiative der Stahl-Bundesländer, sich verstärkt für die Belange der Branche in Berlin und Brüssel einzusetzen.

Die Vertreter der Stahl-Bundesländer gründeten die „Allianz der Stahlländer“. (Foto: Peter Kerkrath)

Die Stahl-Bundesländer schlossen noch am Abend eine „Allianz der Stahlländer“. Mit dieser Allianz wollen die Bundesländer ihre Kräfte bündeln und die Interessen der heimischen Stahlindustrie bundes- und EU-weit vertreten. In Form von sogenannten „Leitplanken“ legten sie ihre Ziele bereits fest. In Zukunft solle die Allianz auch auf die anderen Bundesländer und EU-Mitgliedsstaaten ausgeweitet werden, versprach Rehlinger. Der nächste Stahlgipfel müsse ein europäischer sein.

Um 21 Uhr ging ein spannender und ereignisreicher Tag zu Ende. Die Veranstaltung hat gezeigt: Die Politik weiß um die Bedeutung einer starken Stahlindustrie für die gesamte Wirtschaft. Jetzt müssen Taten folgen.

 

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Über die Autorin: Carolin Marienfeld ist Referentin im Bereich Kommunikation bei der Wirtschaftsvereinigung Stahl in Düsseldorf.


Titelbild: Peter Kerkrath

 

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