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Samstag, 21. Oktober 2017
18. November 2015 | 15:23

Das Märchen von selbstgemachten Regeln

| Replik auf den Artikel „Alte Technik statt neuer Filter“ in Technology Review, Ausgabe 11/2015 |

In einem Meinungsbeitrag erheben die Journalisten Dino Trescher, Stefano Valentino und Luuk Sengers den Vorwurf, die Stahlindustrie mache sich bei Feinstaubemissionen ihre Regeln selbst. Ein Vorwurf, den wir nicht unkommentiert lassen können.  

In der Tat werden die besten verfügbaren Techniken in einem von der Europäischen Kommission genau festgelegten technischen Informationsaustausch ermittelt. Dabei sitzen in der „Technischen Arbeitsgruppe“ die Technikexperten der Stahlindustrie natürlich mit am Tisch, weil sie Anwender der gesuchten Techniken sind. Außerdem sind alle Mitgliedsstaaten mit Vertretern nationaler Umweltbehörden, Nicht-Regierungsorganisationen und anderen Experten beteiligt. Letztere sind in der Mehrheit.

Bewährte Technik, die schon einige Jahre eingesetzt wird, ist nicht automatisch schlecht. Die beste verfügbare Technik muss nämlich tatsächlich anwendbar sein. Man benötigt die Erfahrungen der Anwender und Technikanbieter zudem, um zu klären, welche Randbedingungen notwendig sind. Erst in einem zweiten Schritt werden die zuvor ermittelten besten verfügbaren Techniken in Schlussfolgerungen zusammengefasst und durch einen Ausschuss der Europäischen Kommission, ohne Beteiligung der Industrie, für rechtlich verbindlich erklärt.

Die europäischen Vorgaben müssen anschließend national umgesetzt werden. In Deutschland wird die Stahlindustrie dabei angehört, wie es bei einem ordentlichen Gesetzgebungsverfahren üblich ist. Die Entscheidung liegt aber bei der Exekutive. Ab 2016 müssen bestimmte Anforderungen der Schlussfolgerungen bei den Anlagen der Stahlindustrie eingehalten werden. Deutschlands Anforderungen durch die TA (Technische Anleitung) Luft stehen nicht hinter der EU zurück, wie der Artikel behauptet. Das Gegenteil ist richtig. Sie sind meist viel strenger als die EU-Vorschriften. Wenn die Stahlindustrie allen strengen Gegenmaßnahmen entkommen wäre, wie die Autoren schreiben, warum hat sie in Deutschland dann ihre spezifische auf die Tonne produzierten Stahls bezogene Staubemission von 1980 bis heute um weit über 90 % reduziert?

Feinstaub ist nicht gleich Feinstaub

Technik ist komplex und erklärungsbedürftig. So kann man nicht die Leistungsfähigkeit verschiedener Techniken mit nur einem Emissionswert für Staub beschreiben. Denn Feinstaub ist nicht gleich Feinstaub. Zur Abschätzung gesundheitlicher Folgen von Staubemissionen sollte man die Staubeigenschaften wie Partikelgrößenverteilung, Inhaltsstoffe und Wirkungen genau kennen. Nur so könnten Zusammenhänge sachgerecht dargestellt und bewertet werden. Durch einen einfachen Dreisatz lassen sich sicher keine Belastungen oder Einsparpotentiale bei den Gesundheitskosten ermitteln.

Übrigens: Eine Sinteranlage heißt so, weil sie Sinter erzeugt, und nicht wie in dem Artikel behauptet, Roheisen. Das kommt immer noch aus dem Hochofen. Aber auf derartige Fakten legen die Autoren offenbar keinen Wert.

01_Endemann_14_New_61861Über den Autor: Gerhard Endemann leitet das Geschäftsfeld Politik in der Wirtschaftsvereinigung Stahl.


Beitragsbild: Hochofen 5 Rogesa, AG der Dillinger Hüttenwerke

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Tags
Regulierung
TA Luft
Umweltschutz

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