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Samstag, 18. November 2017
27. November 2013 | 09:49

Protektionismus auf dem Vormarsch

Unfaire Praktiken beim weltweiten Verteilungskampf um die Stahlmärkte

Fairness im internationalen Wettbewerb ist für die Stahlindustrie in Deutschland sehr wichtig. Unsere Branche spricht sich bewusst für einen freien und fairen Weltstahlhandel unter dem Dach der WTO aus. Auch in Zeiten von Finanzmarktkrise, Nachfrageflaute oder globalen Überkapazitäten wird an diesem Grundverständnis nicht gerüttelt. Dabei wäre es nur allzu verführerisch, die Politik um Schutz des fragilen EU-Marktes zu bitten.

Ganz anders sieht es bei unseren weltweiten Konkurrenten aus. Hemmungslos verschaffen viele Drittländer ihrer heimischen Stahlindustrie konsequent künstliche Wettbewerbsvorteile. Dabei ist das Instrumentarium durchaus vielfältig: Einfuhrzölle, schikanierende Zertifizierungs- und Einfuhrlizenzpflichten als auch „Buy National“-Vorgaben. Insbesondere im asiatischen Raum – einschließlich Russland und der Türkei – wird zumeist beherzt zu diesen Werkzeugen gegriffen. Diese Handelsbeschränkungen machen Schätzungen zufolge mindestens 65 Prozent der weltweiten Rohstahlproduktion aus.

Die Stahlproduzenten in Deutschland verurteilen solche Wettbewerbsverzerrungen. Offener oder versteckter Protektionismus rund um den Globus fördert keinesfalls die Lösung bestehender Probleme, sondern behindert sie massiv. Die regelrechte „Explosion“ von wettbewerbsverzerrenden Handelsrestriktionen zeigt überdeutlich, dass die bisherigen Strategien der EU daran gescheitert sind, diesen Trend zu bekämpfen.

Daher verlangt die Stahlindustrie in Deutschland die Umsetzung folgender Maßnahmen:

  • Wettbewerbsverzerrungen müssen von der Politik in Brüssel und in den Mitgliedsstaaten deshalb noch entschiedener bekämpft werden. Dabei sollten alle politischen und rechtlichen Möglichkeiten ausgeschöpft werden, die WTO, bilaterale Abkommen oder politische Kontakte bieten.
  • Mit der wachsenden Bedrohung des frei zugänglichen EU-Marktes darf nicht zugelassen werden, dass das Handelsschutzinstrumentarium der EU weiter aufgeweicht wird. Der derzeit laufende Modernisierungsprozess des Handelsschutzinstrumentariums muss ausgewogen erfolgen und die aktuellen protektionistischen Tendenzen mit berücksichtigen.
  • In diesem Zusammenhang darf China als größter Stahlproduzent und Verwender von Handelshemmnissen nicht vorzeitig – also ohne vollständiges Vorliegen der rechtlichen Voraussetzungen – der Marktwirtschaftsstatus verliehen werden, wie es in bestimmten Kreisen der Europäischen Kommission gefordert wird.

Fest steht: Kein noch so gut aufgestellter Stahlerzeuger, der in einem marktwirtschaftlichen Umfeld operiert, kann auf Dauer gegen staatlich gestützte und beschützte Konkurrenz bestehen. Es gehört zu den ureigensten Verpflichtungen der EU und ihrer Mitgliedsstaaten, ihrer Industrie Schutz vor unfairen Handelspraktiken von Drittländern zu gewähren.

Das Thema „Protektionismus bei Rohstoffen und Stahl“ war auch Thema der Veranstaltung STAHL 2013 am 28. November 2013 in Düsseldorf. Weitere Informationen unter www.stahl2013.de

Portrait_Tobias AldenhoffÜber den Autor: Tobias Aldenhoff leitet die Abteilung Außenhandelspolitik, Beschaffung und Betriebswirtschaft der Wirtschaftsvereinigung Stahl in Düsseldorf.

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Protektionismus
Rohstoffe
STAHL 2013
Wettbewerbsverzerrungen

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